Hilden: Kein Jubel über Gemeindereform
02.04.2008
Hilden: Kein Jubel über Gemeindereform. Das Eckpunktepapier der NRW-Regierung zur Reform der Gemeindeordnung löst in vielen Kommunen nicht gerade Jubel aus. Vor allem die Ansicht der schwarz-gelben Koalition, den wirtschaftlichen Aktionsradius einzuschränken, stößt auf Ablehnung. "Wenn das so kommt, wäre das der schwärzeste Tag der Kommunen in NRW", sagte Hildens Bürgermeister Günter Scheib gestern. Der Entwurf sieht vor, dass sich Kommunen nur noch in den Bereichen wirtschaftlich betätigen dürfen, die "Kernaufgaben der örtlichen Daseinsvorsorge" darstellen. Das sind unter anderem der Nahverkehr und die Energie- sowie die Wasserversorgung. Und auch das nur, wenn "ein dringender öffentlicher Zweck dies erfordert und er durch andere Unternehmen nicht ebenso wirtschaftlich erfüllt werden kann".
Eishockey: Gewöhnungsbedürftig
Handtellergroße Attrappe: Plastik-Vogelspinne sorgt für Aufregung
Duisburg: Auf einmal klappt's
Heiligenhaus: Arbeit an Lebensadern
Konflikt mit Nordkorea: Regierung fordert Rohöl für Verzicht auf Atomkraftwerk
Solingen: Klau an der Tankstelle
Niederkrüchten: Zwei Tote bei Verkehrsunfall
Gewerkschaft erwägt Proteste: Lebensbedrohliche Krise für Airbus
Kleinenbroich: Die Tennis-Million
Fliegen, Mäuse, Kakerlaken: Ekelfund im New Yorker Edelrestaurant
382 | 559 | 171 | 965 | 423 |
414 | 908 | 826 | 579 | 272 |
863 | 87 | 57 | 20 | 203 |